Die DGU-Kolumne 09/2020

Autor: |Veröffentlicht am 19. Oktober 2020|Aktualisiert am 20. Oktober 2020

Compliance – Conflicts of Interest = Corruption?

20.09.2020. Mit dieser (Un) Gleichung, liebe Kolleginnen und Kollegen, bleibe ich zwar beim derzeit omnipräsenten Initialium „C“, möchte jedoch Ihre Aufmerksamkeit einmal vom biologischen zum neidgetriggerten arztendemischen Virus lenken, das wie so viele andere auch derzeit völlig dominiert wird.

Worum geht es? Wie von einem unangemeldeten Asteroidenschwarm aus der Galaxis wurden wir ÄrztInnen am 4. Juni 2016 plötzlich von der Ehre ereilt, uns einen eigenen Strafrechtsparagraphen (§299a, Bestechlichkeit im Gesundheitswesen) zu widmen, um der vermeintlich offensichtlichen Explosion der Korrumpierbarkeit und Korruption in unserem Berufsstand in Kumpanei mit der unmäßig gierigen Pharmaindustrie akut Einhalt zu gebieten.

Was war aktuell passiert? Nichts. In erstaunlicher jährlich-saisonaler Regelmäßigkeit geistern die Bestechungsskandale im Medizinsystem durch die Gazetten, wenn ärztliche Verbandsvertreter lächerliche Honorarangleichungen unterhalb der Inflationsquote erbitten. Honni soit qui mal y pense.

In jedem politischen System – in absteigender Reihenfolge Diktatur, Monarchie, Kommunismus, Sozialismus, Kapitalismus und Demokratie ist Korruption ein historisch-immanentes Instrument zur individuellen Wohlstandsvermehrung – es gab kaum ernsthafte Initiativen, das wirklich zu eliminieren; sonst wäre es längst getilgt.

Globale Konzernlenker fliegen seit Jahrzehnten in First-Class-Privatjets auf No-Name-Inseln in Übersee, um sich zufällig im Luxusresort zu treffen und beiläufig Preise ihrer Produkte abzusprechen – das Kartellamt einzuladen, wird regelhaft vergessen. Selbstverständlich werden die Kosten dieser Dienstreisen vom ohnehin marginalen Steueraufkommen der Unternehmen legal abgezogen.

Der bauwillige Hotelier wird vom internationalen Bauunternehmer zum Kundengespräch in eines seiner „Musterhäuser“ in den Subtropen gebeten, damit er sich vorstellen möge, wie sein zukünftiges Gasthaus am Rande des Thüringer Waldes wirken wird. Ganz legal wird die anstrengende Verhandlung steuermindernd als Werbungskosten deklariert.

Notare dealen mit Mandanten über die Provisionen Ihrer Treuhandleistung oder planen mit ihnen anvertrauten Geldern von Anderkonten ihren Lebensabend auf einer Hazienda in einem Land ohne Auslieferungsabkommen.

Und die „öffentliche Hand“? Beamte genehmigen locker Bauanträge auf die Schöpfung eines asiatischen Wassertempels in einer wilhelminischen Villenallee, wenn der Umschlag genügend unterfüttert ist. Ach ja, der Vollständigkeit halber erwähne ich die politische Klasse, die ja über jeden Verdacht der Verflechtung mit soloselbständigen Milliardenunternehmern erhaben ist. Ich beschließe jetzt die Liste pars pro toto, sonst würde es ein neues Enthüllungswerk in sieben Bänden.

Natürlich gibt es in jeder Branche „schwarze Schafe“ – auch in der Ärzteschaft, allerdings ist das in allen genannten Beispielen eine irrelevante Minderheit. Es gibt suffiziente, berufsunabhängige Gesetze zur gesellschaftlichen Kontrolle der ÜbeltäterInnen. Unseren Berufsstand mit speziellen Rechtsnormen besonders leuchtend anzumalen und ehrgeizigen Jung-Staatsanwälten zum Fraß vorzuwerfen, die ihren Sozialneid auf unser ungebrochen hohes gesellschaftliches Ansehen in Anklagen abarbeiten, ist unwürdig. Übrigens gab es bis heute nicht eine einzige Verurteilung nach dem neuen Recht, und die kostenträchtigen „Task Forces“ der Kostenträger haben sich nicht im geringsten refinanziert.

Ich entscheide selbst, dass ich mich nicht durch einen Kugelschreiber, ein Feuerzeug oder ein Abendessen korrumpieren lasse und auch Reisekosten mit Honorar für einen Vortrag gefährden mich nicht, mich zum unlauteren Werbeträger eines Pharmaunternehmens degradieren zu lassen. Zur Kontrolle meiner moralischen Integrität brauche ich keinen Juristen, der sich von seinen „Freunden“ aus Politik und Wirtschaft zur Golfrunde mit Imbiß einladen läßt. Meine „Compliance“ ist für meine PatientInnen reserviert, „Conflicts of Interest“ kenne ich nicht und „Corruption“ brauche ich nicht.

Es winkt ein Silberstreif am Horizont: eine große deutsche Gesundheitskasse unterstützt aktiv die zahnärztlichen und unfallchirurgischen KollegInnen: wenn Versicherte brav zur Zahnsteinentfernung gehen, bekommen sie einen Hüpfball, der nach Anwendung die Zahl operationspflichtiger Sprunggelenksfrakturen signifikant erhöht. Damit stabilisiert dieses Unternehmen die Einkommen der genannten Fachgruppen Vielleicht sollten wir als UrologInnen deutlich unsere Gleichbehandlung einfordern…

Also, liebe PolitikerInnen, Krankenkassen und JuristInnen: kümmern Sie sich um relevante Themen und lasst uns unsere Arbeit machen – wir helfen auch Ihnen ganz selbstverständlich, wenn Sie krank sind – ohne „Aufpreis“.

Herzlich

Ihr

Wolfgang Bühmann