Autor: Redaktion|Veröffentlicht am 08. Januar 2010|Aktualisiert am 06. April 2017

Protokoll der KBV-Sitzung am 11.12.2009 in Berlin

Anhörung der Belegärzte in Berlin zum Thema "Zukunft des Belegarztwesens"

Am Freitag, dem 11. Dezember 2009, lud die Kassenärztliche Bundesvereinigung, vertreten durch den 1. Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Köhler sowie Herrn Dr. Rochell und Herrn Dr. Reohl die Vertreter der Deutschen Belegärzte nach Berlin ein, um die Zukunft des Belegarztwesens zu diskutieren.

Nach einer grundsätzlichen Beurteilung der aktuellen Situation der Vertragsärzte zu Beginn der neuen Legislaturperiode durch Dr. Köhler zitierte die KBV aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP:

"Dabei ist es unser Ziel, das bestehende Belegarztsystem beizubehalten und zu stärken".

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung sieht dies als Aufforderung, Ideen für die zukünftige Entwicklung des Belegarztwesens in Deutschland einzubringen, nachdem die vergangene Regierungskoalition es versäumt hatte, das Belegarztwesen einer sowohl politisch als auch finanziell stabilen Situation zuzuführen. Eine Chronologie der Entwicklungen des Belegarztwesens im Regelwerk des EBM seit 2005, vorgetragen von Herrn Rochell, zeigt heute nach einer stabilen wirtschaftlichen Phase 2008 eine sehr unterschiedliche Bewertung der belegärztlich erbrachten Leistungen in den einzelnen Bundesländern.

Grundsätzlich möchte sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung weiterhin für das Belegarztwesen einsetzen, da dieser Gruppe im Rahmen der weiterhin gewünschten integrierten Versorgung als Bindeglied zwischen ambulanter und stationärer Versorgung hohe Bedeutung zukommen. Dabei verwies der Sprecher der KBV ein weiteres Mal auf das Versorgungsebenenmodell, das das Belegarztwesen zum festen Bestandteil eines Gesamtkonzeptes zur medizinischen Versorgung in Deutschland werden lässt.

Köhler hob nochmals die wirtschaftliche Effektivität dieses Versorgungssystems hervor, für das er gern mit den Kassen weiterhin streiten würde, sofern sich die Mehrzahl der Belegärzte weiterhin im Rahmen des Kollektivvertrages von der KBV vertreten lassen würden.

Kernforderungen sollen dabei u.a. sein:

  • Vergütung sämtlicher, das heißt auch aller konservativen belegärztlichen Leistungen außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung,
  • Gewährleistung einer deutschlandweit einheitlichen Vergütung aller belegärztlichen Leistungen mit einem Auszahlungspunktwert in Höhe von 5,11 Cent,
  • die Wiedereinführung eines angemessenen belegärztlichen Bereitschaftsdienstes.

Dieser Forderungskatalog wurde neben einer Vielzahl von flankierenden Maßnahmen vom Bundesverband der Belegärzte vorbereitet und erfreulicherweise als Zielvorstellungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nahezu komplett übernommen.

Die anwesenden Fachgebietssprecher votierten einheitlich für den Verbleib des Belegarztwesens im Rahmen des Kollektivvertrages und forderten Herrn Köhler auf, sich für den Erhalt und Ausbau des Belegarztwesens im Gesundheitsministerium der neuen Regierung einzusetzen.

A. W. Schneider
Sprecher der urologischen Belegärzte